Maria Michalk, MdB - Header

Maria Michalk, MdB / Aktuelles

Termine

17.09.2017

Zum dritten Tag der Patientensicherheit

Der heutige Aktionstag ist international der Patientensicherheit gewidmet - diesjährig zum Thema „Kommunikation im Gesundheitswesen.“ Unter dem Motto „Wenn Schweigen gefährlich ist“ sollen alle Akteure für einen guten Austausch sensibilisiert werden.

Fehlende oder mangelhafte Kommunikation kann im Behandlungsverlauf für den Patienten schnell gefährlich werden. Ein offenes Arzt-Patienten-Gespräch ist Voraussetzung für die richtige Diagnose und Therapie. Deshalb setzen wir zukünftig auf die Möglichkeiten der Digitalisierung. 


15.09.2017

60 Jahre neues Bundeswahlgesetz

Heute vor genau 60 Jahren wurde der dritte Deutsche Bundestag erstmals unter neuen Bedingungen gewählt. Bürger können seitdem ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Zudem muss eine Partei nun bundesweit mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen oder mindestens drei Direktmandate erringen, um in den Bundestag einzuziehen.

Die Briefwahl ermöglicht jedem Bundesbürger eine höhere Flexibilität bei seiner Stimmabgabe. Das ist wichtig, denn jede Stimme zählt. Die Fünf-Prozent-Hürde hat sich in unserem Wahlsystem ebenfalls bewährt und schützt vor Parteizersplitterung   und sichert die Regierungsfähigkeit. Zudem wird der Einzug sogenannter Spaßparteien verhindert, welche sonst Entscheidungen blockieren könnten.


04.09.2017

Gemeinsame Frauen-Sommer-Akademie

Am Freitagnachmittag wurde in den wunderbaren neuen Räumen des Frauen-Begegnungszentrums der Fraueninitiative Bautzen e.V. durch die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Bautzen die 1. Frauen-Sommer-Akademie eröffnet.

In einer Podiumsdiskussion wurde unter Moderation der Wissenschaftlichen Mitarbeiterin für das Projekt „Verbleibeperspektiven junger Frauen in der Oberlausitz“, Frau Dr. Gabler, beleuchtet, dass engagiertes Leben nicht immer einfach ist, aber Sinn macht. Frau Stracke-Nawka, Frau Nabusch , Frau Hasselbach und ich diskutierten das Thema aus der Sicht des Persönlichen, eines Unternehmens, einer Institution und der Politik. Herausgearbeitet wurde, dass persönliches, berufliches und ehrenamtliches Engagement keine Selbstverständlichkeit ist, Motivation und Vernetzung braucht. Neben Arbeit und Familie noch sinnstiftende Aktivitäten anzustoßen, erfordert Kraft, Überzeugung und Begeisterung für die Sache. In der Diskussion wurde vor allem auf die zeitlichen Phasen der familiären Verpflichtungen hingewiesen. Jungen Frauen ist es oft aus Zeitgründen unmöglich, in vernetzten Gruppen dauerhaft mitzuarbeiten. Projektbezogene Aktivitäten sind eher möglich. Die Stabilität von ehrenamtlichen Vereinen fußt jedoch auf dauerhaftem Engagement. Deshalb sind hierbei die generationsbedingten Herausforderungen zu gewichten.


01.09.2017

Lausitzer Druckhaus ist geschlossen

So lang ich denken kann, belgeitet mich das Lausitzer Druckhaus – als Hausdruckerei für die Sächsische Tageszeitung, die ich als Kind unter dem Namen „nowiny“ gelesen habe. Ab sofort kommt sie also von einer anderen Druckerei.

Das Druckhaus war Ausbildungsstätte von Familienmitgliedern, später Arbeitsstätte und nach der Wiedervereinigung der Beweis für eine gelungen Privatisierung. Ich habe während dieses Prozesses viel politische Arbeit absolviert – bis hin zu Sondereinsätzen hinsichtlich der Beschaffung finanzieller Unterstützung.

Es war eine Freude zu sehen wie sich dieses Traditionsunternehmen positiv entwickelt. Es war eine Enttäuschung zur Kenntnis nehmen zu müssen, wie nach dem Generationswechsel in der Geschäftsführung der sorbische Name des Unternehmens gestrichen wurde. Dieser Traditionsbruch wirkte in der Region wie ein Stachel.

Und nun ist es aus! Das Insolvenzverfahren läuft.

Man kann nur viel Glück wünschen.

Vor mir liegt die letzte Ausgabe der sorbischen Abholzeitung, die im Lausitzer Druckhaus entstanden ist. Ohne Bedauern kann ich nicht zum normalen Tagesablauf übergehen.


17.08.2017

Keine Akzeptanz für Arzneimittelfälschungen

Arzneimittelfälschungen sind ein krimineller Akt, da sie auf unverantwortliche Weise die Patientensicherheit extrem gefährden. Fälscher sind gewissenlose Gesellen und müssen hart bestraft werden. Die Tatsache der Zunahme von Arzneimittelfälschungen beunruhigt uns. Deshalb haben wir verschiedene gesetzliche Regelungen neu getroffen. Die durchgehende Verfolgbarkeit der Arzneimittelherstellung und der folgenden Handelswege sind wichtige Instrumente, um Quellen von Fälschungen zu erkennen und zu ahnden. Die diesbezügliche Kriminalitätsbekämpfung ist aus europäischer und nationaler Sicht konsequent zu vollziehen.

Ob die Importaktivitäten über den Großhandel die Gefahr der Fälschungen erhöhen, kann nicht abschließend beurteilt werden. Dies weiter zu verfolgen, bleibt eine politische Aufgabe. Wir verbinden mit der neuen Regelung ab 2019 die Hoffnung, Arzneimittelfälschungen ganz zu vermeiden, denn mit den zusätzlichen Sicherheitsmerkmalen auf den Packungen und der verbesserten Echtheitsprüfung durch secupharm sind zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen getroffen.


01.08.2017

Anpassung der 9/10-Regelung tritt in Kraft

Ab sofort schließt sich eine familienpolitische Gerechtigkeitslücke in der Krankenversicherung der Rentner. Dank einer Neuregelung werden ab dem 01. August pauschal drei Jahre für jedes Kind auf die nötige Vorversicherungszeit angerechnet, um nach der 9/10-Regelung zu günstigen Beitragskonditionen in die Krankenversicherung der Rentner aufgenommen zu werden. Bisher erfüllten einige Mütter und Väter wegen der Betreuung von Kindern die erforderliche Vorversicherungszeit nicht. Aus Sicht der Union war diese Situation nicht akzeptabel. Daher haben wir uns im Deutschen Bundestag für eine neue Regelung eingesetzt, die die Betreuungsleistung der Eltern anerkennt und Müttern und Vätern einen besseren Zugang zur Krankenversicherung der Rentner ermöglicht. Die Betroffenen werden nun endlich bei ihren Krankenversicherungsbeiträgen entlastet.

Ich empfehle deshalb allen betroffenen Bürgerinnen und Bürger, einen entsprechenden Antrag auf Überprüfung der Voraussetzungen für die Pflichtversicherung in der Krankenversicherung der Rentner bei ihrer Krankenkasse zu stellen.


25.07.2017

Investition in die Zukunft

Am 27.07.2017 wird an die Stadt Kamenz ein Fördermittelscheck in Höhe von 926.000€ für den Neubau einer Kindereinrichtung übergeben. Das Geld kommt aus dem Bund-Länder-Programm „Brücken in die Zukunft“. Im neuen Gelände werden die Kita „Am Hasenberg“ und der Hort der Grundschule in Wiesa ein neues Domizil haben.

Diese Investition ist ein wichtiger Beitrag für die Absicherung von jungen Familie, die Familie und Beruf tagtäglich in Einklang bringen müssen. 


07.07.2017

90 Jahre Absicherung für Arbeitslose und Mutterschutz

Genau heute vor 90 Jahren hat der Reichstag mit großer Mehrheit das „Gesetz über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung“ beschlossen. Seither sind alle erwerbstätigen Personen verpflichtet sich gegen Arbeitslosigkeit zu versichern. Gleichzeitig besteht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld für nicht erwerbstätige Personen. Die Erweiterung der Sozialgesetzgebung beinhaltete auch den so wichtigen Mutterschutz. Seit 1927 können Mütter die letzten sechs Wochen vor und die ersten sechs Wochen nach der Geburt nicht mehr gekündigt werden.

In unserem Land ist jeder Einzelne finanziell abgesichert. Dieses Sozialstaatsprinzip gründet auf Solidarität untereinander und bedeutet gegenseitiges Eintreten füreinander. Dies gilt besonders für den Schutz einer werdenden Mutter. Ich habe mich deshalb intensiv für die Weiterentwicklung des Mutterschutzgesetzes stark gemacht. Seit diesem Jahr können sich schwangere Unternehmerinnen endlich auch für die Zeit der Mutterschaft absichern.


28.06.2017

Mehr Geld vom Bund für Sachsen

Der Freistaat Sachsen schafft Voraussetzungen damit die vom Bund bewilligten Gelder für die Kosten der Unterkunft und Heizung von anerkannten Asyl- und Schutzberechtigten endlich bei den Kommunen ankommen. Diese vom Bund bereits seit längerem gesetzlich geregelte Entlastung muss auch im Freistaat Sachsen wirksam werden. Es geht um rund 35 Millionen Euro.

Nicht zu vergessen ist die Tatsache, dass sich der Bund bei den Kosten für Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger auch mit 27,6% beteiligt.


26.06.2017

25 Jahre Neuregelung des § 218 StGB

Bis 1992 bestanden in Deutschland unterschiedliche Rechtsgrundlagen für den Schwangerschaftsabbruch: In den alten Bundesländern darf nur bei Indikation abgetrieben werden, in den neuen Bundesländern ist eine Abtreibung innerhalb der ersten zwölf Wochen erlaubt. Heute vor genau 25 Jahren beschließt der Deutsche   Bundestag erstmals eine Neuregelung des § 218 StGB um die strafrechtlichen Bestimmungen über den Schwangerschaftsabbruch in Deutschland zu vereinheitlichen.

Erst 1995 tritt ein Abtreibungsrecht für ganz Deutschland in Kraft. Seitdem ist ein Schwangerschaftsabbruch in der ersten zwölf Wochen straffrei, wenn die Schwangere sich einer Beratung unterzieht und dort eine medizinische, ethische oder soziale Notlage festgestellt wird.

Mir liegt der Schutz des ungeborenen Lebens am Herzen. Es braucht engagierte Beratung und Aufklärung, um einer Mutter in einem persönlichen Konflikt zu der für sie richtigen Entscheidung zu helfen. Die deutsche Beratungspflicht hilft Konflikte zu lösen und kann auf diese Weise Leben retten. Das Recht auf Leben und die Würde des Ungeborenen sind weiterhin politisch fest verankert.


20.06.2017

Helmuth Kohl – der Kanzler der Deutschen Einheit ist gegangen

1991: Herr Kohl zu Gast im Wahlkreis Bautzen

Der Tod des Altkanzlers Helmuth Kohl hat eine Welle der Trauer ausgelöst. Auch ich nehme Abschied von diesem großen Staatsmann, der unser Land und die Union geprägt hat wie kein anderer. Im Jahr 1990 lernte ich Herrn Kohl persönlich kennen und schätzen. Mein tiefer Respekt und Dank gebührt seinem politischen Verdienst für unser Land.

Helmut Kohl hat die Deutsche Einheit entscheidend gestaltet. Seinem politischen Gespür und seinem konsequenten Handeln ist zu verdanken, dass die Wiedervereinigung Deutschlands gelungen ist. Die „blühenden Landschaften“ sind von niemandem zu übersehen. Bei all der großen Verantwortung für unser Land und Europa, die er engagiert getragen und gestaltet hat, sind ihm menschliche Beziehungen immer wertvoll gewesen.


08.06.2017

Infomobil des Deutschen Bundestages in Bautzen

Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist heute den ganzen Tag auf dem Hauptmarkt in Bautzen und steht allen Bürgerinnen und Bürgern mit kompetenten Ansprechpartner für Fragen zur Verfügung. In der Zeit von 15.oo bis 17.oo Uhr werde auch ich persönlich vor Ort sein.


07.06.2017

Zum Tag der Apotheke

Apotheken sind nicht nur innerhalb der pharmazeutischen Versorgung von großer Bedeutung. Das gesamte Gesundheitssystem profitiert vom breiten Leistungsspektrum. Über 20.000 Apotheker stehen bundesweit als Experten für eine individuelle und kompetente pharmazeutische Beratung. Sie bilden damit einen wesentlichen Pfeiler für eine sichere Arzneimittelversorgung, welche auch in Zukunft unerlässlich ist. Dem Wert dieser Leistung gebühren zum heutigen Tag der Apotheke besonders meine Anerkennung und mein Dank.

Um diese Stütze auch weiterhin zu sichern, braucht es derzeit kurzfristige politische Maßnahmen. Nachdem der europäische Gerichtshof ausländischen Versandapotheken Rabattierungen auf rezeptpflichtige Medikamente erlaubt hat und deutsche Apotheken vor Ort keine freie Preisgestaltung haben, droht durch den entstandenen Wettbewerbsnachteil eine Ausdünnung der Versorgungslandschaft. Um die flächendeckende Versorgung weiterhin sicherzustellen, ist ein Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Medikamente dringend notwendig. Langfristig gilt es, das Honorarsystem für Apotheken weiterzuentwickeln.


31.05.2017

Weltnichtrauchertag

Sieben Millionen Menschen weltweit sterben jährlich an den Folgen des Rauchens. Die Belastung für die Gesundheitssysteme geht in die Milliarden. Tabakkonsum ist der am einfachsten vermeidbarste Risikofaktor weltweit. Anlässlich des heutigen Weltnichtrauchertages berichtet die Weltgesundheitsorganisation auch über die massiven Umweltverschmutzungen durch das Rauchen.

Auch ich möchte an diesem Aktionstag noch einmal auf die Gefahren des Rauchens aufmerksam machen. Ein jeder sollte die Verantwortung für seine persönliche Gesundheit und seine Umwelt übernehmen. Denn Tabak bedroht uns alle. Insbesondere vor Kindern und Jugendlichen sollte das Rauchen nicht bagatellisiert werden. Ein Werbeverbot würde helfen.


31.05.2017

Welt Multiple Sklerose (MS) -Tag

Anlässlich des heutigen Welt MS-Tages möchte ich auf die mehr als 200.000  MS-Erkrankten allein in Deutschland aufmerksam machen. MS ist eine schwerwiegende, ernst zu nehmende, unheilbare Erkrankung. Die Auswirkungen können sich in allen Lebensbereichen zeigen und beeinträchtigen oft Chancengleichheit sowie Selbstbestimmtheit und damit die Lebensqualität.

Die Versorgung einer solchen sowie aller chronischen Erkrankungen ist eine Herausforderung für unser Gesundheitssystem. Ich nutze den heutigen Welt MS-Tag, um gemeinsam mit Kollegen und Experten innerhalb eines Fachgespräches die aktuellen Herausforderungen in der Versorgung von chronischen Erkennungen zu erörtern. Auch zukünftig muss diese qualitativ hochwertig sichergestellt werden.


20.05.2017

Europäischer Adipositas-Tag

Übergewicht bzw. Bluthochdruck gilt als einer der zentralsten Risikofaktoren für schwere Erkrankungen. Die umfassende Versorgung von Adipositas und daraus resultierenden Erkrankungen belasten das deutsche Gesundheitssystem jährlich mit mehreren Milliarden Euro. Der heutige europäische Adipositas-Tag soll für dieses Problem sensibilisieren und das Wissen darüber vertiefen.

Die persönliche Gesundheit ist längst nicht mehr nur ein Anliegen des Einzelnen. Es gilt, die Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung zu stärken und mehr Bewusstsein für Prävention zu schaffen. Dazu setzen wir zukünftig noch intensiver direkt in den Lebenswelten an. Jeden Tag mehr laufen ist lebensverlängernd.


12.05.2017

Zum internationalen Tag der Pflege

Den heutigen internationalen Tag der Pflege nehme ich zum Anlass, im Laurentius-Haus in Hoyerswerda Bewohner und Pflegekräfte nach ihren persönlichen Bedürfnissen zu fragen.

Ich möchte diesen Aktionstag auch nutzen um allen Pflegerinnen und Pflegern für Ihr großes Engagement zu danken und meine Wertschätzung für ihre umsichtige Arbeit  auszusprechen.

Auch zukünftig ist eine qualitativ hochwertige Versorgung aller Kranken und Pflegebedürftigen sicherzustellen. Deshalb steht durch die Verabschiedung des Pflegeberufegesetzes vor allem der berufliche Nachwuchs noch in dieser Legislatur auf der politischen Agenda. Pflege ist und bleibt auch Zukunftsberuf!


05.05.2017

Endlich Baustart für Ortsumgehung Hoyerswerda

Am 03.05.2017 wurde mit dem Bau der B96-Ortsumgehung in Hoyerswerda begonnen. Das Projekt ist dringend notwendig. Die Vorlaufzeit war sehr lang. Obwohl im zweiten Bundesverkehrswegeplan von 2014 fest verankert, gab es im Januar 2008 noch keinen genehmigten Vorentwurf zur Trassenführung. Seit dieser Zeit bin ich in ständigem Kontakt mit den verantwortlichen Gremien. Ich freue mich, dass ich nunmehr nach mehr als 13 Jahren zum Ende meiner Mandatszeit den Start der 6,7 km langen Strecke erlebe. Die Fertigstellung erwarten wir im Jahr 2019. Dafür stehen rund 20 Mio. Euro bereit, wovon der Bund 16 Mio. Euro trägt. Das ist gut angelegtes Geld für die Zukunft.


03.05.2017

Seenland muss bekannter werden

Die 6. Lausitzer Seenlandmesse ist vorbei. Aprilwetter war dominant. Die Vorstellung auf Sonne, Wasser und Erholung fiel mir schwer. Vielleicht haben andere bessere Vorstellungskräfte. Jedenfalls war es für alle eine Herausforderung. Danke für die Mühen! Es bleibt die Hoffnung auf viele Touristen in diesem Jahr! Naturschutzprojekte, die die Besucher entdecken können, sind kein Alleinstellungsmerkmal für die Region - die deutsch-sorbische Zweisprachigkeit schon! Die 7. Messe sollte das stärker beachten.


24.04.2017

Bessere Hilfsmittelversorgung

Jetzt im April ist die neue Regelung zur Hilfsmittelversorgung in Kraft getreten. Bei der Versorgung mit Windeln, Kompressionsstrümpfen, Schuheinlagen, Prothesen, Hörgeräten sowie Rollstühlen werden stärker als bisher die individuellen Besonderheiten der Anspassung und die Qualität der Produkte berücksichtigt. Bei allen Ausschreibungen ist neben dem Preis vor allem die Qaulität der Produkte auschlaggebend. Patienten haben damit eine bessere Versorgung.


07.04.2017

Zum Weltgesundheitstag:

Die persönliche Gesundheit eines jeden von uns Menschen ist ein hohes Gut, das aber oftmals erst dann geschätzt wird, wenn dieses Gut verloren gegangen ist. Das ist weltweit so. Deshalb mahnt uns der heutige Weltgesundheitstag bewusster zu leben und die Gesundheit nicht zu gefährden.

Der Konsum von Nikotin und Alkohol, zu wenig Bewegung, mangelnde Hygiene, permanenter Stress und viele weitere Faktoren machen Menschen krank. In unserem Alltag müssen stärker als bisher präventive Ansätze selbstverständlich werden. 


28.03.2017

ZUSEexpo in Hoyerswerda

Bereits zum zweiten Mal vereint die ZUSEexpo IT-Spezialisten, um mit gebündelten Expertenwissen die Zukunft aktiv mitzugestalten. Die Digitalisierung erobert unaufhaltsam alle Lebensbereiche. Auch wir in der Lausitz dürfen den Anschluss nicht verlieren. Nur durch aktives Netzwerken und vereinte Kompetenzen ist das möglich.

In Hoyerswerda wird vom 05. bis 06. April 2017 an den Pioniergeist Konrad Zuses angeknüpft und die Region damit auf internationalem Niveau weiterentwickelt. Die Messe bildet die Basis für neue Innovationen und Visionen.

Erhalten Sie hier bei Vorbestellung 50% Rabatt auf den Eintritt und alle weiteren Informationen zur Veranstaltung: http://www.zusexpo.de/


27.03.2017

Im Alter gut betreut im eigenen Zuhause

Mit steigendem Alter wird für viele Menschen der Alltag immer beschwerlicher. Auch wenn sich zunächst nur kleinere Einschränkungen bei der Erledigung der üblichen Hausarbeit bemerkbar machen, kann bald schon Hilfe beim Ankleiden und der persönlichen Hygiene oder sogar Pflege im eigentlichen Sinne notwendig werden. Trotzdem ist es vielen Senioren wichtig, weiterhin selbstbestimmt im eigenen Haushalt leben zu können. Mit einer gut organisierten Betreuung zu Hause ist dies auch durchaus möglich.
 
Hierzu steht ein kostenloses E-Book zum Thema Pflege zu Hause mit umfassenden Informationen zum Download bereit:


27.03.2017

Wartezeit für Behandlung sinkt

Psychisch kranke Menschen bekommen vom 1. April an einen wesentlich schnelleren Zugang zu einem Psychotherapeuten. Nach einer neuen Richtlinie können die monatelangen Wartezeiten für ein erstes Gespräch wesentlich verkürzt werden. Zum 1. April müssen Psychotherapeuten pro Woche mindestens zwei Stunden (vier mal 25 Minuten) für Sprechstunden zur Verfügung stehen. Neben den Sprechstunden müssen Psychotherapeuten insgesamt 200 Minuten in der Woche telefonisch erreichbar sein. Dazu müssten aber nicht sie selbst am Telefon sitzen, sondern könnten das an eine Praxishilfe delegieren. Im Prinzip könne in einem ersten Gespräch am Telefon entschieden werden, ob jemand sehr rasch in die Sprechstunde kommen sollte oder einige Tage warten könne.


10.03.2017

Ausschreibung von Impfstoffen beendet

Mit Beschluss des Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetzes (AMVSG) in dieser Woche endet die Ausschreibungspraxis von Impfstoffen. Bisher konnten Krankenkassen zur Versorgung ihrer Versicherten mit Impfstoffen zur Schutzimpfung Rabattverträge mit einzelnen pharmazeutischen Unternehmen schließen. Sie konnten diese Verträge auch verlängern. Das hatte zur Folge, dass unterlegene Unternehmen in Deutschland an der Ausschreibung nicht mehr teilgenommen haben, was Konzentrationen beflügelte. Die Zahl der Anbieter von Grippeimpfstoffen z.B. und die Verfügbarkeit dieser Impfstoffe haben sich in Deutschland reduziert. Bei langwierigen Produktionsprozessen konnten die Firmen bei auftretenden Versorgungsengpässen nicht mehr reagieren. Das hat die Impfbereitschaft beeinträchtigt.

Die Rechtsgrundlage für solche Rabattverträge wurde jetzt gestrichen. Bestehende Vereinbarungen laufen aus. Mit Inkrafttreten des Gesetzes können neben den laufenden Rabatt-verträgen auch individuelle Impfungen über die Kassen abgerechnet werden. Jeder Impfstoffhersteller kann seine Impfstoffe auf dem Markt anbieten.

In den letzten Monaten gab es besorgte Meldungen zur Impfstoffknappheit. Die Neuregelung ist eine Antwort auf zunehmende Lieferengpässe. Sowohl bei Grippeschutzimpfungen, als auch bei der Immunisierung gegenüber Infektionskrankheiten sollte sich die Impfquote in der Bevölkerung verbessern. Die sachliche Grundlage ist jetzt dafür gelegt.


28.02.2017

Tag der Seltenen Erkrankungen

Der heutige Aktionstag ist all denen gewidmet, deren Erkrankung so selten auftritt, dass sie in der Praxis eines Allgemeinmediziners üblicherweise maximal einmal im Jahr vorkommt. Solch seltene Krankheiten sind oft lebensbedrohlich oder chronisch einschränkend, werden teils durch einen Gendefekt verursacht und bedürfen meist einer speziellen Behandlung. Betroffene haben mit vielen Einschränkungen und Belastungen zu kämpfen Verlässliche Informationen sind kaum vorhanden, es gibt wenig Therapiemöglichkeiten oder Medikamente und der Weg zur Diagnose ist für viele ein langer Leidensweg.

Es ist deshalb wichtig auf die Bedeutung der Forschung aufmerksam zu machen. Denn nur durch intensive und zumeist sehr kostspielige Forschungsarbeit gibt es übehraupt Hoffnung für die Betroffenen.


24.02.2017

Sorben- und finanzpolitische Vor-Ort-Aktion

Ab 5. April Mittag bis 6. April Mittag mache ich eine sorben- und finanzpolitische Vor-Ort-Aktion in Bautzen


21.02.2017

Zum heutigen Tag der Muttersprache

Sprache ist das einzige wahre Identifikationsmerkmal für uns Menschen, insbesondere die Muttersprache. Das korrekte Sprechen ist die Brücke aus der Gegenwart in die Zukunft. Deshalb sollte die Muttersprache in den Regionen mehr denn je gepflegt werden.


08.02.2017

Gesundheitspolitik im Wahljahr

Mit 5,5 Millionen sind mehr Menschen als jemals zuvor im deutschen Gesundheitswesen beschäftigt. Jeder Mensch nutzt die Leistungen: präventiv oder akut. Deshalb ist Gesundheitspolitik ein Thema für alle. Trotz intensiver Gesetzgebung in dieser Wahlperiode stehen weitere gesundheitspolitische Themen an. Dazu gehört die konsequente Umsetzung der sektorübergreifenden Versorgung, und zwar nicht nur im Leistungsbereich, sondern auch in der Planung und Finanzierung. Die Reform des Medizinstudiums ist schriftlich fixiert. Allerdings ist dadurch noch kein einziger zusätzlicher Arzt zeitnah für den ländlichen Raum gewonnen. Das Thema bleibt uns erhalten. Die Digitalisierung ist nicht aufzuhalten. Hier planen wir die nächsten Schritte im medizinischen Versorgungssystem. Es stellt sich die Frage, wie die zunehmend großen Datenmengen besser für eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung genutzt werden können.

Im Krankenhausbereich sind die flächendeckenden Maximalversorger auf Dauer nicht tragbar. Anreize zu schaffen für die Herausbildung von medizinischen Zentren, bleibt anspruchsvoll. Die Bürgerschaft vor Ort braucht die Grundversorgung. Aber das Angebot einer zeitnahen Nutzung von neuen medizinischen Erkenntnissen für jedermann muss möglich sein. Die Investitionsförderung sollte das beflügeln. Ein zukunftsfestes duales Krankenkassensystem zu organisieren, ist kein Selbstläufer. Die Analyse der Finanzströme, wie auch die Ausgewogenheit der Einnahmen und Gesundheitsausgaben sind zu beachten. Die Solidargemeinschaft steht vor großen Herausforderungen. Einerseits ist mehr Eigenverantwortung einzufordern. Andererseits darf es nicht dem Zufall überlassen bleiben, wer eine personalisierte Präzisionsmedizin erhält. Hierzu muß ein gesellschaftlicher Diskurs stattfinden. 


04.02.2017

Urteil zum Schutz der Minderheiten

Der Europäische Gerichtshof hat gestern entschieden, dass die Europäische Kommission die Befassung über ihre Zuständigkeit zu Angelegenheiten europäischer Minderheiten nicht ablehnen darf. Die Föderation europäischer Minderheiten (FUEN) wollte erreichen, dass auf europäischer Ebene Minderheitenangelegenheiten stärker beachtet und gefördert werden. Es wird eine stärkere Unterstützung vor allem für Minderheitensprachen gefordert und auch eine stärkere politische Mitbestimmung. Dieses Ansinnen hat die Europäische Kommission 2013 mit der Begründung abgelehnt, dass dies nicht zu ihren Kompetenzen gehört. Dagegen hat FUEN geklagt. Das Gericht hat nunmehr entschieden, dass sich die Europäische Kommission erneut mit der Angelegenheit befassen muss.

Ich begrüße das Urteil, zeigt es doch deutlich, dass Minderheitensprachen ein wichtiger Bestandteil der europäischen Gemeinschaft und bedrohte Minderheitensprachen zu schützen sind.


23.01.2017

Die Landesgruppe Sachsen stellt sich vor:


10.01.2017

Zum Vorschlag der Fraktion „Die Grünen“ Sexualassistenz für pflegebedürftige Personen auf Rezept

Die sexuelle Selbstbestimmung ist auch bei Pflegebedürftigkeit wichtig. Besonders in stationären Pflegeeinrichtungen ist dieses Thema bei der täglichen Arbeit eine nicht zu unterschätzende Herausforderung. Ich halte den Vorschlag der Grünen für untragbar.

Im letzten Jahr wurde die große dreistufige Pflegereform abgeschlossen. Diese enthält zahlreiche Leistungsverbesserungen für alle Pflegebedürftigen. Nun derartige Leistungen vorzuschlagen, ist unverständlich. Das ist meine Antwort auf einen unseriösen Vorschlag.


02.01.2017

Neujahrsgrüße

Ich wünsche uns allen ein friedvolles Jahr 2017. Mögen Glück und Gesundheit ständge Begleiter sein!


16.12.2016

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag - Bewerbt euch jetzt!

Bereits zum 14. Mal lädt der der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. junge Menschen mit einem besonderen Interesse an Journalismus, Medien und Politik zu einem Workshop nach Berlin ein. Vom 05. bis 11. März 2017 können 30 medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenlernen. Der Workshop steht unter dem Titel ,,Glaubensfragen? - Religion und Gesellschaft heute". Die Schirmherrschaft hat in diesem Jahr der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Johannes Singhammer, übernommen. Interessierte Jugendliche können sich bis zum 8. Januar 2017 unter der Internetadresse http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben. Anhand der Bewerbungsbeiträge wird eine Jury die Teilnehmenden auswählen.

Im Hinblick auf das kommende 500. Reformationsjubiläum steht die Glaubensfrage im Jahr 2017 noch einmal unter größerer Aufmerksamkeit. Kontroverse Diskussionen um Religion, christliche Werte und unsere abendländisch geprägte Kultur sollten gerade jungen Menschen in Offenheit und Ökumene diskutieren.


24.11.2016

Wie viel Wolf verträgt der Mensch?

Die seit Jahren anhaltenden, zunehmenden, schlechten Erfahrungen der Schafhalter mit dem Wolf in meinem Wahlkreis zwingen erneut zu einer öffentlichen Diskussion. Manche Schafherde hat der Wolf trotz vorschriftsmäßiger Schutzmaßnahme schon dreimal besucht. Es gibt Schafhalter, die den Anblick gerissener Tiere nicht weiter ertragen und die Schafzucht aufgeben. Auch bei Bauern und Jägern schwindet die Akzeptanz mit den wachsenden Rudeln.

Deshalb hat der Landrat im Landkreis Bautzen Recht, wenn er Eingriffe in die Situation fordert. Wann darf der Wolf geschossen werden – das ist eine sehr aktuelle Frage.


21.11.2016

Angela Merkel erneut Kanzlerkandidatin

Die Ankündigung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, im nächsten Jahr erneut als Kanzlerkandidatin anzutreten, begrüße ich außerordentlich. Sie steht für Verlässlichkeit, solides Arbeiten, Stabilität - vor allem in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen - und eine soziale Ausgewogenheit.

Die aktuellen Herausforderungen in unserem Land und weltweit sind erheblich. Hier sind gerade Ihre Führungseigenschaften gefragt.


05.11.2016

200. Jahrestag der Bundesversammlung des Deutschen Bundes

Die Gesandten der Mitgliedstaaten des Deutschen Bundes kommen zur ersten Sitzung des Bundestages im Palais Thurn und Taxis in Frankfurt am Main zusammen. Die auf dem Wiener Kongress im Juni 1815 beschlossene Bundesakte sieht die später oft als Bundestag bezeichnete Bundesversammlung als einziges Bundesorgan für den aus 35 souveränen Fürstentümern und vier Freien Städten bestehenden Deutschen Bund vor. Unter dem Vorsitz des österreichischen Gesandten tagt sie zwischen 1816 und 1848 sowie zwischen 1850 und 1866 regelmäßig als ständiger Kongress weisungsgebundener Gesandten aller Mitgliedsstaaten des Deutschen Bundes. Aufgrund seiner schwerfälligen Arbeitsweise und der spezifischen Struktur des von Österreich-Ungarn und Preußen dominierten Deutschen Bundes bleiben die politischen Mitwirkungsmöglichkeiten des Bundestages insgesamt gering.

Das hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg geändert. Heute arbeitet der Deutsche Bundestag sehr effizient!


24.10.2016

EuGH stellt deutsche Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln auf die Kippe

In Deutschland kosten verschreibungspflichtige Arzneimittel überall gleich viel. An einheitliche Abgabepreise müssen sich aktuell auch Versandapotheken mit Sitz im EU-Ausland halten. Das ist nach dem jüngsten Urteil anders. Für die flächendeckend vorhandenen Apotheken mit ihrer praktizierten dezidierten Beratung bringt das Nachteile, denn sie haben nach wie vor keine Möglichkeit der freien Preisgestaltung. Um die Versorgungsqualität zu halten, braucht es kurzfristige Maßnahmen. Ein Versandhandelsverbot halte ich für vertretbar. Langfristig ist allerdings ein neues differenzierteres Honorarsystem für Apotheken zu entwickeln. Erfolgversprechende Modellprojekte der Wirkstoffverordnung wie ARMIN bieten einen guten Lösungsansatz.


21.10.2016

Sachsens Frauen bei der Geburtenrate an der Spitze

Es freut mich zu hören, dass auch in diesem Jahr unser Freistaat das geburtenstärkste Bundesland in Deutschland ist. In  den letzten fünf Jahren verzeichnet das Statistische Bundesamt einen Anstieg der Geburtenrate von 1,51 Kindern pro Frau auf 1,59. So werden in Sachsen inzwischen fast 36.000 Kinder pro Jahr geboren. Die Tatsache, dass das ganze Land wieder kinderreicher wird, bekräftigt die Notwendigkeit sich für Familien und Kinder permanent stark zu machen. Mit der geplanten Weiterentwicklung des Mutterschutzgesetzes sind wir auf dem richtigen Weg. 


18.10.2016

Sanktionen gegenüber Russland sind umstritten

In mehreren Veranstaltungen in den beiden sitzungsfreien Wochen wurde mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung das Aufrechterhalten der Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland massiv kritisiert. "Offener Welthandel um jeden Preis?" - war meistens meine Gegenfrage. Der menschenverachtende Krieg in Syrien, das Zerbomben eines schönen Landes, findet mit russischer Unterstützung statt. Die Annektion der Krimm ist auch nicht vergessen und eine Befriedung der Ukraine-Krise ist nicht in Sicht. Für alle Technologien, die der Herstellung von Waffen dienen, muss ein sofortiger Lieferstopp gelten. Das geht natürlich zu Lasten der liefernden Unternehemen und ist für deren Arbeitsplätze bitter. Berechenbarkeit und klare Politik dulden kein "zweischneidiges Schwert." Wer militärische Lösungen von Konflikten vermeiden will, muss alle anderen Instrumente nutzen - ökonomische, finanzielle, soziale und diplomatische sowieso.


16.10.2016

Welternährungstag

Jeder neunte Mensch ist nicht ausreichend mit Lebensmitteln oder sauberen Trinkwasser versorgt. Auch wenn die Zahlen seit 1990 kontinuierlich zurückgegangen sind, ist immer noch der Hunger das größte Gesundheitsrisiko weltweit. Es gibt jährlich mehr Hungersterbende als Opfer von AIDS, Malaria und Tuberkulose zusammen. An diese Fakten erinnert uns der heutige Welternährungstag.

Das Recht auf Nahrung ist ein Menschenrecht.

Auch in einem der reichsten Länder der Welt sind fast 2 Millionen Menschen darauf angewiesen, dass ehrenamtliche Helfer gespendete Lebensmittel bereitstellen und verteilen. Immer mehr Menschen nehmen in Deutschland unterstützende Angebote wie die Tafel in Anspruch. Ich möchte das große Engagement aller freiwilligen Helfer an diesem Tag würdigen und Ihnen meinen Dank aussprechen. Ebenso möchte ich für einen bewussten Umgang mit Lebensmitteln appellieren und an die Aktion „Zu schade für die Tonne“ erinnern.


13.10.2016

Welttag des Sehens

Das Augenlicht ist alle ein selbstverständliches Organ. Der Wert des Sehens wird jedem persönlich erst deutlich, wenn die eigene Sehleistung nachlässt oder sogar Erblindung droht. Glücklicherweise befinden wir uns mit dem deutschen Gesundheitssystem auf hohem Niveau, sodass viele Beeinträchtigungen problemlos behandelt werden können.

Anlässlich des heutigen Welttags des Sehens möchte ich auf die Bedeutung guten Sehvermögens und die Vorsorgemaßnahmen aufmerksam machen.


10.10.2016

Europäischer Tag für Organspende und Transplantation

In der Europäischen Union warten derzeit etwa 70.000 Patienten auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Der heutige Aktionstag soll auf dieses Defizit aufmerksam machen und alle EU-Bürger zu einer Entscheidung animieren. Die Zahl an verfügbaren Transplantaten würde sich deutlich erhöhen, würden sich mehr Personen als Spender bereit erklären.

Vertrauen in den Organspendeprozess zu gewinnen, wird immer wichtiger! Dazu dient der heutige Tag und die beschlossene Errichtung des Transplantationsregisters.


03.10.2016

Tag der Deutschen Einheit

Ganz Deutschland feiert heute gemeinsam eine wiedervereinte Bundesrepublik. Vor genau 26 Jahren beschloss ich in der Nacht zum 23. August in der Volkskammer das Ende der DDR mit. Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Abgeordneten kurz vor 3 Uhr in der Früh darauf, am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik beizutreten. Die deutsche Einheit wurde konkret. Seitdem ist eine enorme Aufbauarbeit geleistet worden. Darüber sollten wir mehr reden.


21.09.2016

Welt-Alzheimertag

Es ist mir ein Anliegen zum heutigen Welt-Alzheimertag an die schwierige Lebenssituation aller Betroffenen und derer Familienmitglieder zu erinnern. Alzheimer ist die häufigste Demenzerkrankung und ist bis heute unheilbar. Schätzungen zufolge wird die Zahl an Alzheimerpatienten bis 2050 auf 3 Mio. steigen. Schon heute stellt die Versorgung dementer Patienten das Gesundheitssystem vor enorme Herausforderungen. Damit es in Zukunft besser wird, soll in Deutschland diesbezügliche Forschung vorangetrieben werden.


21.09.2016

Mutterschutz für alle!

Die Bundesfamilienministerin hat ein Gesetz zur Verbesserung des Mutterschutzes vorgelegt, insbesondere für Studentinnen und Schüler. Allerdings hat sie wiederum nicht den fehlenden Mutterschutz für privat versicherte Unternehmerinnen bedacht. Seit mehr als vier Jahren setze ich mich für dieses Anliegen ein. Deshalb habe ich am Montag anlässlich der Anhörung zu diesem Gesetz eine diesbezügliche Frage gestellt. Von den Sachverständigen wurde ein Lösungsweg aufgezeigt. Auf dieser Grundlage erarbeiten wir derzeit einen Änderungsantrag, der diese Lücke endlich schließt.

Unternehmerinnen können sich auf die Union verlassen. Die Hartnäckigkeit hat sich gelohnt. Das Versicherungsvertragsgesetz wird geändert. Auf dieser Grundlage können private Krankenkassen für junge Frauen Tarife gestalten, die schwangere Unternehmerinnen endlich die finanzielle Absicherung für die Zeit der Mutterschaft ermöglicht.


19.09.2016

„Bautzen bleibt bunt“

Unter dieser Aktion finden vom 03.09. - 03.10.2016  viele Projekte zur Stärkung  der Demokratie statt. Ich hatte 35 Flüchtlinge nach Berlin eingeladen. Sie informierten sich über die demokratischen Strukturen in Deutschland. Am Donnerstag fand mit den Nachbarn meines Wahlkreisbüros ein politisches Gespräch beim Kaffee statt. Viele persönliche Empfehlungen, der Wunsch, die Stadt zu verbessern und die Erwartung, dass sich alle zum Wohl der Gemeinschaft engagieren, prägten die Diskussion.

Dass am Abend desselben Tages in Bautzen Jugendliche, offensichtlich rechts- und linksradikal, mit Asylbewerbern aneinandergerieten, ist unfassbar. Habe selbst in der Nacht zum Donnerstag das Treiben an der KC-Kreuzung erleben müssen. Liebe Leute – Geht in euch! Bautzen ist lebens- und liebenswert. Mit links- und rechtsextremen Ausschreitungen macht ihr die geleistete Aufbauarbeit der Menschen der Region kaputt.


19.09.2016

Aktion zur Woche der Wiederbelebung

Woche der Wiederbelebung

Zu Beginn der „Woche der Wiederbelebung“ haben Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und die Leiterin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Dr. Heidrun Thaiss, heute den Startschuss für das „Nationale Aktionsbündnis Wiederbelebung“ (NAWIB) und die gemeinsame Informationskampagne gegeben. Ziel ist die bundesweite Aufklärung zu Reanimationsmaßnahen. Zukünftig sollen bereits Schulkinder an die Erste Hilfe herangeführt werden.

Jeder von uns kann Leben retten. Doch das muss gelernt sein.


17.09.2016

Zum Tag der Patientensicherheit

Am 17. September findet bereits zum zweiten Mal international der Tag der Patientensicherheit statt - diesjährig unter dem Schwerpunktthema Medikationssicherheit. Aktuell befinden sich 20.000 verschreibungspflichtige Mittel auf dem pharmazeutischen Markt. Jährlich sind circa 5 Prozent aller Notfälle auf eine falsche Medikamenteneinnahme zurückzuführen. Laut dem ‚Aktionsbündnis Patientensicherheit‘ wird alle vier Sekunden in Deutschland ein Medikament falsch angewendet.

Vor diesem Hintergrund ist es ein besonderes Anliegen Projekte zur Patientensicherheit voranzutreiben. Sachsen ist mit der Arzneimittelinitiative ARMIN und den beiden Anlaufstellen an den Universitätskliniken in Leipzig und Sachsen auf einem guten Weg. In der Bundespolitik haben wir bereits den elektronischen Medikationsplan auf den Weg gebracht.


09.09.2016

Zum Tag des alkoholgeschädigten Kindes

Auch ich möchte den heutigen Tag nutzen, um auf die  Situation alkoholgeschädigter Kinder aufmerksam zu machen und für dieses tabuisierte Thema zu sensibilisieren. Fetale Alkoholspektrumstörungen (FASD) betreffen Schätzungen zufolge jährlich 4.000 Neugeborene, die Dunkelziffer liegt weit höher. Noch immer gefährden schwangere und stillende Frauen durch Alkoholkonsum die Gesundheit ihres Kindes. Wobei schon kleinste Alkoholmengen zu schwerwiegenden Entwicklungsstörungen des Ungeborenen führen können, unter denen das Kind später oftmals unerkannt leidet.

Die Aufklärung werdender Eltern ist deshalb eine unverzichtbare Aufgabe. Der Unwissenheit über die Risiken des Alkoholkonsums muss in allen Gesellschaftsschichten entgegengetreten werden. 


08.09.2016

Aktionstag für pflegende Angehörige

Der heutige bundesweite Aktionstag ist den fast 1,5 Millionen pflegenden Angehörigen gewidmet, die dank ihrer aufopferungsvollen Leistung eine tragende Säule unseres Pflegesystems bilden. Nach wie vor werden zwei Drittel aller Pflegebedürftigen zu Hause von ihrer Familie versorgt. Die häusliche Pflege bedeutet einen Fulltimejob unter hoher psychischer sowie körperlicher Belastung.

Ich möchte diese besondere Leistung für unsere Gesellschaft würdigen und meinen Dank aussprechen. Allen pflegenden Angehörigen gebührt meine absolute Wertschätzung.


24.08.2016

Verzicht auf erneute Bundestagskandidatur

Seit 2002 bin ich im Wahlkreis Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete. Dieses Mandat ist mir eine große Ehre und Verpflichtung, die ich sehr ernst nehme. Auch wenn in all den Jahren nicht jedes mir vorgetragene Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu ihrer persönlichen Zufriedenheit gelöst werden konnte, so war ich an vielen Stellen Türöffner, Fördermittelbeschaffer oder Schlichter. Oftmals waren Entwicklungen und Vorkommnisse im Wahlkreis oder allein das Wissen darüber Anlass für bestimmte gesetzliche Initiativen oder Formulierungen. Aktuelles Beispiel ist die endlich eingeführte Entschädigung für geleistete Zwangsarbeit.

Das bürgernahe Engagement für unsere zweisprachige Oberlausitz macht mir nach wie vor viel Freude. Als Sorbin bin ich in Berlin gern Interessensvertreterin für alle Minderheitenangelegenheiten. Meine derzeitige Funktion als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt mir zusätzlichen Einfluss und Gestaltungsspielraum. Sie bindet viel Kraft, dominiert aber nicht die Wahlkreisarbeit. So soll es auch bis zum Ende der Wahlperiode bleiben. Da in den nächsten Wochen die Grundlagen für die nächste Bundestagswahl im Jahr 2017 gelegt werden und in der CDU des Landkreises Bautzen die Nominierung des/ der Bundestagskandidaten vorbereitet wird, habe ich nach reiflicher Überlegung die Entscheidung getroffen, mich aus familiären Gründen nicht mehr zur Wahl zu stellen. Ich werde dann aus heutiger Sicht mit 67 Jahren aus der aktiven Politik ausscheiden. Allen meinen Wählerinnen und Wählern versichere ich, bis zum September 2017 weiterhin voller Elan zu arbeiten und immer ein „offenes Ohr“ für ihre Anliegen zu haben. Ich danke herzlich für alle Unterstützung und das entgegengebrachte Vertrauen.


09.08.2016

Bautzen II – 60 Jahre Stasi-Geschichte

Heute vor genau 60 Jahren wurde die Sonderhaftanstalt Bautzen II mit ihren 200 Haftplätzen durch das Ministerium für Staatssicherheit eröffnet. Über 2.000 Sondergefangene erlebten in den 33 Jahren die Gefangenschaft unter dem DDR-Regime. Ende 1989 wurden schließlich alle politischen Gefangenen freigelassen. Die heutige Gedenkstätte ist eine Mahnung für mehr Demokratie und nie wieder Diktaturen. Demokratie ist in ihrem Wesen eine sehr anspruchsvolle Gesellschaftsordnung, die auf das Mittun Aller angewiesen ist. Es gibt dazu aber keine Alternative. 


18.07.2016

Bildung und Ausbildung

In Sachsen hat die vorletzte Ferienwoche begonnen. Manche sind noch im Urlaub, andere bereiten sich auf Schule und Ausbildung vor. Deshalb heute mein Tipp:

Ausbildung wird bei der Bundeswehr großgeschrieben, ob im Leistungssport, bei den Streitkräften oder in den zivilen Bereichen. Das Programm „Trendwende Personal“ ebnet den Weg der Bundeswehr in die Zukunft. Sie setzt weiter auf Qualifizierung, aber auch auf Wachstum. Ab 2017 soll die Truppe wieder ausgebaut werden.  Dafür werden wir im Bundeshaushalt 2017 die Voraussetzungen schaffen.


15.07.2016

Sommertour 2016

Heute bin ich in Sachen Bundesverkehrswegeplan mit Veronika Bellmann, der Berichterstatterin für den Bundesverkehrswegeplan im Bundesverkehrsausschuss, unterwegs. Ab Mittag erörtern wir gemeinsam mit örtlichen Verantwortungsträgern im Spree-Café in Niedergurig den aktuellen Sachstand mit anschließender Vor-Ort-Besichtigung. Der dringende Baubedarf der Umgehungsstraße Malschwitz-Niedergurig wurde von allen bestätigt – der Freistaat Sachsen muss den Bauplan vorantreiben.

Der Samstag steht unter dem Stichwort „Gesunde Ernährung“. Mit Gästen aus Bernsdorf besuche ich den Ernährungs- und Kräutergarten des Klosters St. Marienstern.


14.07.2016

Sommertour 2016

Am Mittwoch begleitete mich Staatsminister Dr. Fritz Jaeckel auf meiner Wahlkreis-Reise. Diese begann gemeinsam im Kräutergarten des Klosters St. Marienstern. Es folgte ein Besuch im Industriemuseum „Margaretenhütte“ in Groß-Dubrau mit der Übergabe eines Fördermittelbescheides. Die Weiterreise führte uns in die Kinder und Jugendfarm nach Hoyerswerda. Abschließend besuchten wir das Inklusionszentrum am Geierswalder See. Höhepunkt war das Segelsetzen eines Schiffes sowie ein kurzer Abstecher in den See. Dieses Boot ist ein historisches Objekt. Es handelt sich um das letzte verbliebene Rettungsboot der ehemaligen „Gustloff“.

Der Donnerstag begann mit einem Besuch gemeinsam mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Kretschmar bei der Stiftung für das sorbische Volk. Wir Abgeordneten wollen uns über die Umsetzung der Digitalisierung der sorbischen Sprache informieren, die vom Bund mit 765.000 Euro€ unterstützt wird. Anschließend besuche ich den Vorstand der Kreissparkasse Bautzen. Geplant ist ein Austausch zur aktuellen Gesetzgebung in diesem Bereich. Zum Schluss folgen Gespräche bei Medizinprodukteherstellern. 


12.07.2016

Sommertour 2016

Wie jedes Jahr bin ich nach der letzten Berliner Sitzungswoche auf meiner 14 tägigen Sommertour im Wahlkreis unterwegs. Lehrreicher Start war am Samstag die Familienbildungswoche im Bischof-Benno-Haus in Schmochtitz, welche durch das Programm "Kultur macht stark“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gefördert wird. Nach einigen informativen, kreativen und sportlichen Aktionen, war die abschließende Auswertung mit Projektleiter Ansgar Hoffmann sehr aufschlussreich.

Der Montag hielt unter anderem ein interessantes Gespräch zu arbeitsmarktpolitischen Themen mit dem neugewählten DGB-Regionalvorsitzenden, Matthias Klemm, für mich bereit. Es folgten weiterhin mehrere Besuche in mittelständischen Unternehmen des Wahlkreises.

Der Dienstag stand ganz im Zeichen der Park- und Gartenkultur sowie der Nutzung für touristische Zwecke. Zum Ausklang fand eine Gesprächsrunde im neu errichteten Hof Café mit der CDU-Ortsgruppe Demitz-Thumitz in Burkau statt. Diese neue Gastlichkeit in der Hauptstraße 266 ist allen Neugierigen sehr zu empfehlen. 


24.06.2016

Videostatement zum E-Health-Gesetz


24.06.2016

Schlechte Entscheidung für Europa

Die heutige Mitteilung des endgültigen Abstimmungsergebnisses  über den Austritt Großbritanniens aus der EU hat mich schwer enttäuscht. Insbesondere die Tatsache, dass sich die jüngere Bevölkerung für den Verbleib aussprach, die ältere aber, die Krieg und Wirtschaftskrise am eigenen Leib erfahren musste, für den Austritt ist, macht die Entscheidung schwer verständlich. Gerade die ältere Bevölkerung müsste wissen, was Europa für den Friedensprozess bedeutet. Jetzt beginnt das Bangen um eine funktionierende Regierung in Großbritannien. Nur sie kann gegenüber dem Europäischen Rat die Austrittserklärung abgeben und erst dann beginnen die Rückabwicklungsverhandlungen. Gerade jetzt sind wichtige europäische Entscheidungen notwendig, die immer einer Einstimmigkeit bedürfen. Deshalb erwarte ich rasches Handeln. Sonst blockiert sich Europa selbst mit weiteren ungeahnten Verwerfungen, auch in der Wirtschaft. 


22.06.2016

Falsche Argumentation

Wenn bei einer Rücklage von rund 10 Mrd. Euro, vorgeschrieben sind gesetzlich 4 Mrd. Euro, 1,5 Mrd. Euro einmalig entnommen werden, dann ist die Feststellung, dass es sich hier um eine Plünderung handelt, eine glatte Übertreibung. Daraus zu schlussfolgern, man müsse die Parität zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sofort wieder herstellen, ist eine Verschleierung der Zusammenhänge.

Vielmehr ist die Maßnahme der Entnahme von 1,5 Mrd. Euro aus dem Gesundheitsfond für unkalkulierbare Maßnahmen ein Schutzmechanismus für die Versicherten, denn sie werden vor zusätzlichen Zusatzbeitragssteigerungen verschont.


21.06.2016

Tag des Sonnenschutzes

In der aktuellen Sitzungswoche stehen uns in Berlin über 30 Grad und viel Sonnenschein bevor. Leider birgt dieses schön sommerliche Wetter auch Gefahren in sich. Hautkrebs ist nach wie vor eine häufige onkologische Erkrankung. 

Den heutigen Tag des Sonnenschutzes nutze ich, um auf die Bedeutung des Hautschutzes vor den UV-Strahlen hinweisen. Ein Übermaß an ultravioletter Strahlung schädigt die Haut nachhaltig. Prävention ist also unbedingt notwendig.


20.06.2016

EUROPEADA erste Spiele

Auftaktspiel der Wubranka männlich - mit Erfolg bestritten. Weiter so!


Auftaktspiel der Wubranka weiblich mit 1:12 geendet - dabei sein ist ein großer Erfolg!


15.06.2016

EUROPEADA 2016

Ich folge am kommenden Wochenende der Einladung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEN) zur EUROPEADA 2016 in Südtirol und nehme dort am 18. Juni an der Eröffnungsveranstaltung der dritten Fußball-Europameisterschaft der autochthonen nationalen Minderheiten auf dem Kronplatz teil. In meiner Funktion als Vorsitzende des Rates für sorbische Angelegenheiten ist es mir ein besonderes Anliegen, den Erhalt nationaler Minderheiten und vor allem ihrer Sprachen zu unterstützen. Erstmals treten neben den 24 Männerteams auch sechs Frauenteams zum Wettkampf an. So gehen unter anderem die Lausitzer Sorben zusätzlich mit einer weiblichen Mannschaft an den Start. Dieser völkerverständigende Wettbewerb ist nicht nur eine Chance für jede Minderheit, sich zu präsentieren, sondern auch eine gute Gelegenheit, die Themen öffentlich zu platzieren.


13.06.2016

Zum Weltblutspendetag

Am 14. Juni wird einmal im Jahr zum Weltblutspendetag an die Bedeutung der Blutspende erinnert. Rund zwei Drittel aller Deutschen sind irgendwann in ihrem Leben auf Blutspenden oder daraus hergestellte Medikamente angewiesen. Um den Bedarf an Blutprodukten in Deutschland zu decken, sind 15.000 Blutspenden täglich notwendig. Wir sind also alle auf solidarisches Verhalten unserer Mitmenschen angewiesen.

Ich möchte das Engagement der Spender würdigen und danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Spende Zeit nehmen. Jeder Spender trägt in hohem Maße dazu bei Leben zu retten. 


04.06.2016

Internationaler Tag der Organspende

Immer noch sind viele Menschen beim Thema Organspende verunsichert und unschlüssig. Jährlich warten über 10.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Verloren gegangenes Vertrauen in die Spenderbereitschaft muss wieder neu aufgebaut werden.

Mit der Errichtung eines bundeseinheitlichen Transplantationsregisters soll eine höhere Transparenz und Qualität im Organspendeprozess befördert werden. Das diesbezügliche Gesetz wird am Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit geladenen Experten beraten und soll alsbald in Kraft gesetzt werden.


28.05.2016

Tag der Lebensspende

Der 28. Mai ist den bundesweit rund 6,5 Millionen Registrierten gewidmet, die sich zu einer Stammzellspende bereit erklärt haben. Ihnen gilt mein Dank und meine Anerkennung. Alle 15 Minuten erkrankt ein Mensch in Deutschland an Blutkrebs. Lediglich ein Drittel aller Patienten findet innerhalb der Familie einen geeigneten Spender.

Registrieren kann sich jede gesunde Person zwischen 17 und 55 Jahren. In 80% der Spenden können die Stammzellen einfach über das Blut entnommen werden. Perfekte technische Systeme sichern die Qualität der Spende.

Jeder kann in seinem Leben von einer solch schweren Erkrankung ereilt werden. Deshalb sind wir alle auf solidarisches Verhalten unserer Mitmenschen angewiesen. 


26.05.2016

Jahresbericht donum vitae Landesverband Sachsen

Anlässlich des 100. Deutschen Katholikentags möchte ich im Rahmen meiner Tätigkeit als Vorsitzende des donum vitae Landesverband Sachsen e.V. an die jahrezehntelange, engagierte Arbeit der donum vitae Beratungsstellen in Dresden sowie Leipzig erinnern. Der Jahresbericht 2015 gibt Einblicke in das umfangreiche Beratungsangebot der beiden sächsischen Einrichtungen.


23.05.2016

119. Deutscher Ärztetag

Ich nehme an der Eröffnungsveranstaltung des 119. Deutschen Ärztetages am Dienstag in Hamburg teil. Die 250 Delegierten der Ärzteschaft aus allen Teilen unseres Landes werden sich mit den aktuellen Herausforderungen in der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung auseinandersetzen, u. a. mit der Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Personalsituation in den öffentlichen Gesundheitsämtern ist diesbezüglich sehr angespannt.

Gespannt bin ich auf die Antworten, die zum Spannungsfeld zwischen dem medizinisch Notwendigen und den ökonomische Zwängen vor allem im Klinikalltag gefunden werden müssen.


23.05.2016

Apotheken sind ein sehr wichtiger Bestandteil der medizinischen Versorgung

Heute vor 775 Jahren wurde in Deutschland die erste Apotheke gegründet, und zwar in Mainz. Nach vielen Jahrzehnten der mobilen Versorgung mit heilenden Kräutern und Mixturen wurde die Medikamentenversorgung stationär. Zugleich erfolgte die berufliche Trennung von Diagnose, Verordnung und Abgabe von Wirkstoffen. Der Arzt, der den Menschen eine Diagnose stellt, sollte nicht an dem Konsum von Medikamenten verdienen. Dies galt umgekehrt für den Apotheker. Hier liegt die Notwendigkeit für die gut abgestimmte Zusammenarbeit von Arzt und Apotheker. Die freie Arzt- und Apothekenwahl auf der einen Seite, und die Spezialisierung bzw. Vielfalt der Medikamente hat im Laufe der Zeit eine Komplexität bewirkt, sodass aktuell eine Überprüfung der Medikation unausweichlich ist. Der elektronische Medikationsplan soll Abhilfe schaffen. Gleichwohl ist der Apotheker nach wie vor ein notwendiger und anerkannter Beruf. Dies stellen wir mit der 4.AMG-Novelle noch einmal klar heraus. Dies ist eine wichtige Botschaft für den Apothekerstand.


11.05.2016

Manche schalten ihr Gewissen aus!

Pflegebetrug, vernetzte Korruption der Ärzte und Apotheker - so die Schlagzeilen in der aktuellen Presse. Man kann den Eindruck gewinnen, es seien nur Schurken unterwegs, die unser solidarisches Gesundheitswesen ausnutzen. Mehr Kontrolle und konsequente Ahndung der Delikte dieser schwarzen Schafe sind nötig. Denn ihre Machenschaften diskreditieren den gesamten Berufsstand. Die Wahrheit ist, dass die Mehrheit aller Leistungserbringer engagiert und gewissenhaft für das Wohl der Patientinnen und Patienten unterwegs ist. Dafür Dank und Anerkennung!


06.05.2016

40 Jahre Neufassung des § 218 StGB

 Vor genau 40 Jahren verabschiedete der Deutsche Bundestag die Neufassung der strafrechtlichen Bestimmungen über den Schwangerschaftsabbruch. Seitdem ist ein Schwangerschaftsabbruch in der ersten zwölf Wochen straffrei, wenn die Schwangere sich einer Beratung unterzieht und dort eine medizinische, ethische oder soziale Notlage festgestellt wird. Die Bedeutung wurde nach der Wiedervereinigung Deutschlands in einer intensiven öffentlichen Debatte gestärkt.

In Abwägung des Lebensrechts des Kindes und der persönlichen Krise der Mutter ist eine eigenverantwortliche, reflektierte Entscheidungsfindung der Schwangeren wichtig. Ein umfassendes Hilfsangebot kann auf diese Weise Leben retten. Das Recht auf Leben und die Würde des Ungeborenen sind weiterhin politisch fest verankert.


03.05.2016

Zum Tag der Pressefreiheit:

Nichts auf dieser Welt ist beständig. Es obliegt der Presse, immer wieder Nachrichten zu transportieren. Weil der Mensch Nachrichten so dringend braucht wie die Luft zum Atmen, kann er nicht ohne Presse. Die Umkehrung gilt auch. Der Kitt für diese Symbiose ist und bleibt die Pressefreiheit. Immer dann, wenn Kitt aus den Fugen bricht, ist auch das Fundament gefährdet, d.h. unsere  Demokratie.


28.04.2016

Welttag für Arbeitsschutz und Gesundheit

Zum heutigen „Welttag für Arbeitsschutz und Gesundheit“ habe ich Vertreter der "AG Gesundheit 65 Plus" in meinem Berliner Büro zu Gast. In Anbetracht der demografischen Entwicklung ist der Erhalt unserer Gesundheit eine notwendige gesamtgesellschaftliche Aufgabe. In diesem Jahr steht der von der Internationalen Arbeitsorganisation ins Leben gerufene Aktionstag unter dem Motto "Stress am Arbeitsplatz, eine gemeinsame Herausforderung“. Gesundes Altern bedeutet medizinische Vorsorge und aktives Mitmachen eines jeden Einzelnen.


26.04.2016

Europäische Impfwoche

Die neue Sitzungswoche in Berlin ist am Montag zeitgleich mit der jährlich stattfindenden Europäischen Impfwoche gestartet. Hintergrund ist die notwendige Aufklärung von Impfungen gegen Infektionskrankheiten. Die individuelle Immunisierung ist eine gesellschaftliche Herausforderung und für die solidarische Gesundheitspolitik von hoher Bedeutung. Deshalb ist die Durchführung von Impfungen auf der Grundlage der Empfehlungen der Impfkommission gesetzlich geregelt. Sie wird von der Krankenkasse übernommen. Eine Impfberatung lohnt sich in jedem Lebensalter. 


22.04.2016

BKA-Gesetz

Das Karlsruher Urteil zum BKA-Gesetz ist eine Überlegung wert. Einerseits ist in der Bevölkerung die feste Forderung verankert, für die Bekämpfung jeglicher Terroraktivitäten alle Möglichkeiten der Früherkennung und Abwehr zu nutzen. Andererseits geben die rechtsstaatlichen Grundsätze auf Rahmenbedingungen einzuhalten, in denen das Individualrecht ein hohes Gut ist. Auf keinen Fall hat Karlsruhe das BKA-Gesetz „zerpflückt“, wie manche Berichte suggerieren. In erster Linie geht es jetzt darum, das BKA-Gesetz so zu modifizieren, dass Terrorismusbekämpfung in Deutschland konsequent weiter erfolgen kann.


16.04.2016

Sächsischer Apothekertag

Ich folge am Samstag der Einladung des Sächsischen Apothekerverbandes zum 14. Sächsischen Apothekertag in Annaberg-Buchholz. Es ist mir ein besonderes Anliegen im Rahmen der geplanten Podiumsdiskussion die Bedeutung des Datenschutzes im Gesundheitswesen heruaszustellen. Natürlich wird es auch um die Ergebnisse des Pharmadialogs gehen.


12.04.2016

Sitzungswoche Berlin

Die Arbeit in Berlin ist in dieser Woche geprägt von den Ergebnissen des Pharmadialogs. Wir wollen eine optimale Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten, auch in Zukunft. Dazu muss in Deutschland die Möglichkeit der Forschung erhalten bleiben. Die Produktion von Medikamenten sichert in Deutschland Arbeitsplätze, vor allem auch in Sachsen.


11.04.2016

Pflegekongress in Dresden

Am Sonntag besuchte ich einen Pflegekongress in Dresden. In der Podiumsdiskussion wurden die Pflegekammern thematisiert. Mit diesem Thema müssen wir uns auch in Sachsen auseinandersetzen. 


05.01.2016

Politische Herausforderungen

Etablierte Parteien scheinen in Krisensituationen immer wieder an Zustimmung zu verlieren. Vor allem dann, wenn sie Regierungsverantwortung tragen, ist ein hoher Anspruch, die Hintergründe und Zusammenhänge der jeweiligen Entscheidung ausreichend und für jedermann verständlich zu erklären. Unsere demokratische Grundordnung ist auf eine wissende und informierte Bürgerschaft angewiesen. Das Bauchgefühl allein ist zu wenig, denn daraus erwächst der Vorwurf, gewählte Entscheidungsträger denken ausschlieißlich im Rahmen von Wahlperioden und orientieren sich ausschließlich am Zeitgeist. Viel zu oft wird ausgeblendet, dass demokratische Parteien nach dem Grundgesetz nicht Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck sind. Sie haben den Auftrag, demokratische Entscheidungsprozesse auf den jeweiligen Entscheidungsebenen zu gestalten. Deshalb braucht unser Land Mitgestalter und Mitdenker, keine Mitläufer. Das aber hat zwangsläufig zur Folge, dass nicht immer alle einer Meinung sein können. Den Dialog zu den sachlichen Differenzen zu gestalten und auszuhalten, macht wahre Demokraten aus. Dazu braucht jeder ein stabiles Wertegerüst. Der politische Alltag ist gerade in dieser Zeit nicht mit einem klaren So oder So zu meistern. Der Druck, auf Kompromisse einzugehen, wird immer größer. Das macht die politische Arbeit schon zu Beginn des neuen Jahres nicht einfach. Aber die Welt ist noch nie von kompromißlosen Menschen gefährdet worden, sondern immer nur von arroganten Besserwissern.


08.12.2015

Militärischer Einsatz gegen den IS

Mit menschenverachtenden Terroranschlägen hat der IS den europäischen Raum der Freiheit angegriffen. Das Blumenmeer vor der Französischen Botschaft in Berlin erinnert mich an unschuldige Opfer und mahnt, wachsamer zu sein. Die Anwerbung und Ausbildung ausländischer Kämpfer durch den IS, auch aus Deutschland, ist ein menschliches Fiasko und zugleich Bedrohung der internationalen Sicherheit. Damit greift das Recht auf kollektive Selbstverteidigung.

Die Bekämpfung des IS ist eine gemeinschaftliche Aufgabe. Sie umfasst diplomatische, entwicklungspolitische, polizeiliche und auch militärische Mittel, diese immer nur als letztes Mittel.

Auklärungstornados nehmen gestochene Bilder auf und übertragen diese in Echtzeit, eine Fregatte und die Luftbetankung - das sind die drei Elemente deutscher militärischer Beteiligung, die ich mittrage. Ausgeschlossen bleibt ein Bodenkampf durch deutsche Soldaten.

Wer meint, dass sich durch Nichthandeln die Bedrohungslage in Deutschland verringert, der verkennt das skrupellose Vorgehen von Fanatikern.

Ergänzend ist stärker auf Austrocknung der IS-Finanzquellen und Bekämpfung der IS-Propaganda in den sozialen Netzwerken zu setzen.


12.10.2015

Am Rande des Gespräches mit dem Verfassungsrichter Peter Müller, Karlsruhe

Am Rande des Gespräches mit dem Verfassungsrichter Peter Müller, Karlsruhe

(Foto: n.a.)


Maria Michalk:

Waša zapósłanča w zwjazkowym sejmje.